Gut eine Woche danach

15. August 2008 von Fabian | kein Kommentar

Das Referendum über den weiteren Verbleib vom Präsidenten Evo Morales und Präfekten liegt jetzt fast eine Woche zurück. Das amtliche Wahlergebnis ist seit zwei Tagen veröffentlicht worden, danach hat der Präsident die Abstimmung deutlich mit 65% gewonnen, das ist ein Stimmenzuwachs von über 10% gegenüber der Wahl zum Präsidenten 2005.

Auch vier von sechs Präfekten der Opposition konnten die Wahl deutlich gewinnen. Dieses bedeutet, nichts hat sich verändert, alles ist wie vorher, das politische Patt besteht weiterhin, um so erstaunlicher ist, das es seit der Wahl erstaunlich ruhig ist im Land. Wo vor der Wahl Bolivien durch Blockaden, Hungerstreiks und Protesten bestimmt wurde, ist seit Montag nichts mehr davon zu hören. Das lag daran, das viele erst einmal das amtliche Ergebnis abwarten wollten, welches nun vorliegt, heute wurde auch angekündigt, das die Proteste am Montag fortgeführt werden sollen.

Tonangebend ist dabei der Präfekt aus Cochabamba, der die Abstimmung nicht für sich entscheiden konnte, das er die Wahl nicht anerkennen würde, hat er schon vor der Wahl angekündigt. Auch der Präfekt aus La Paz ist gescheitert. Diese beiden Präfekten müssten jetzt nach dem neuem Gesetzt innerhalb von 40 Tagen neu gewählt werden. Ob es dazu kommt ist abzuwarten. Die kath. Kirche unter der Führung der bolivianischen Bischofskonferenz versucht der weilen zu vermitteln.

Auf kathweb ist dazu folgendes zu lesen:

[...]Um die politische Pattsituation in Bolivien nach dem Referendum zu beenden, hat sich der Generalsekretär der Bolivianischen Bischofskonferenz, Bischof Jesus Juarez Parraga von El Alto, als Vermittler angeboten. Die Ergebnisse der Abstimmung verlangten nach einer Versöhnung, sagte Juarez in La Paz. In dem Referendum vom Sonntag war Staatspräsident Evo Morales nach vorläufigen Ergebnissen mit mehr als 65 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden. Gleichzeitig erhielten die vier Präfekten, die gegen ihn opponieren, ähnlich hohe Ergebnisse.[...]

Auch Radio Vatican hat sich diesbezüglich mit folgender Meldung zu Wort gemeldet:

Ohne Ergebnis ist am Donnerstag (Ortszeit) ein Treffen zwischen dem bolivianischen Staatspräsidenten Evo Morales und den oppositionellen Präfekten geendet. Die Gouverneure von fünf der neun Provinzen kündigten daraufhin für Dienstag einen Generalstreik an. Sie fordern als Voraussetzung für einen Dialog, wieder direkt an den Steuereinnahmen aus den großen Rohstoffvorkommen des Landes beteiligt zu werden. Das hatte ihnen Morales unlängst aberkannt. Der Präsident warf dem Präfekten vor, nur ans Geld zu denken.[...]

Wie es nun politisch in Bolivien weitergeht ist unbekannt, es bleibt zu hoffen, das mit Hilfe der kath. Kirche, als Vermittlungsperson, ein Ausweg aus der Krise gefunden wird.