Wahlgericht in Bolivien untersagt Referendum

8. März 2008 von Fabian | kein Kommentar

Das habe ich gerade als Feed erhalten, jetzt wird es richtig interessant. Bin sehr gespannt, wie es jetzt weiter geht, bzw. wie die Reaktionen sind.

Hier Ziate von dem Artikel der Salzburger Nachrichten:

Der bolivianische Präsident Morales hat vor dem Obersten Wahlgericht des Landes eine schwere Niederlage erlitten. Das Gericht untersagte am Freitag (Ortszeit) ein für den 4. Mai geplantes Referendum über eine neue Verfassung, die dem Präsidenten erheblich mehr Macht zugestehen würde, da “die technischen, rechtlichen und politischen” Grundlagen fehlen würden.

Aber auch Santa Cruz musste eine Niederlage einstecken, den weiter im Artikel heisst es:

Die rohstoffreichen Regionen leisten gegen die Pläne des Staatschefs massiven Widerstand, weil sie vor allem um ihre Einnahmen aus dem Gasexport fürchten. In Reaktion auf das Verfassungsreferendum wollten die Regionen Santa Cruz, Beni, Pando und Chuquisaca Volksabstimmungen über eine größere Autonomie ihrer Regionalregierungen abhalten. Auch dies wurde vom Wahlgericht am Freitag jedoch untersagt.

Es dürfte also nicht lange dauern, bis die nächsten Prosteste stattfinden.


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geschrieben am Samstag, den 8. März 2008 um 16:15 Uhr (BOT: UTC-4h)

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Kategorien: Politik

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